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Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Parteivorstands der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP).

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Pressemitteilungen

Frieden und Gerechtigkeit erzwingen!

Erklärung der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) zum IGH-Verfahren gegen Deutschland

Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) ruft anlässlich der derzeit stattfindenden Verhandlung vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) zu Protesten gegen die Beteiligung Deutschlands am Völkermord in Gaza auf. Nicaragua wirft der Bundesrepublik Beihilfe vor und verlangt die sofortige Einstellung von Militärhilfen an Israel, … Weiterlesen…

Solidarität mit Shabnahm und Gizem

Erklärung der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) zum Angriff auf Teilnehmerinnen des Duisburger Ostermarsches

Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) verurteilt den rassistischen Angriff auf die „Heizung, Brot und Frieden“-Aktivistinnen Shabnam Shariatpanahi und Gizem Koçkaya beim Duisburger Ostermarsch am vergangenen Samstag. Die DKP EU-Kandidatin Shabnam Shariatpanahi hielt zusammen mit Gizem Koçkaya ein Transparent mit der Aufschrift „Stoppt den Genozid! Freiheit für Palästina“, als die beiden Frauen von dem rechten Blogger Peter Ansmann („Ruhrbarone“) bedrängt und aus nächster Nähe fotografiert wurden. Weiterlesen…

Heraus zu den Ostermärschen – Kriege stoppen, bevor es zu spät ist
Erklärung der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) zu den Ostermärschen
CDU, FDP und Grüne wollen TAURUS-Marschflugkörper, die Moskau erreichen können, an die Ukraine liefern. Der französische Präsident Macron will offiziell NATO-Truppen in die Ukraine schicken. Bundeskanzler Scholz will alles liefern – außer TAURUS. Weiterlesen…

ZDF: Kinder an die Heimatfront
DKP-Erklärung: Rundfunkgebühren nicht für Kriegspropaganda an Kinder missbrauchen
„Dem Olaf Scholz müssten wir Marschflugkörper mal ordentlich den Marsch blasen“, so beginnt ein Video, das die ZDF-Kindersendung „logo!“ auf YouTube und seinen Social-Media-Kanälen verbreitet. Weiterlesen…

Im Interesse aller
Solidaritätserklärung der DKP mit den Streiks im ÖPNV
Fast 90.000 Kolleginnen und Kollegen arbeiten in etwa 130 kommunalen Nahverkehrsunternehmen in Deutschland – viel zu wenige. Kolleginnen und Kollegen schieben Überstunden ohne Ende vor sich her, trotzdem fallen Busse und Bahnen aus. Weiterlesen…
Widerstand wird wählbar
Erklärung der DKP zum abgesicherten Wahlantritt bei den EU-Wahlen
Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) wird bei den kommenden Wahlen zum EU-Parlament antreten. Rund einen Monat vor Ablauf der Frist am 18. März konnte die Partei bereits mehr als 5.000 amtlich beglaubigte Unterstützerunterschriften sammeln. Weiterlesen…
Gegen die Rechtsentwicklung – Für Heizung, Brot und Frieden!
Erklärung der DKP zu den Protesten gegen die AfD
In den vergangenen Tagen sind mehrere hunderttausend Menschen auf die Straße gegangen, um gegen die AfD zu protestieren Weiterlesen…
Außer Kontrolle!
Erklärung der DKP zu der Debatte um die atomare Aufrüstung in der EU
„Das könnte ein Thema werden“, antwortete Katarina Barley (SPD) im „Tagesspiegel“ auf die Frage, ob die Europäische Union eigene Atombomben brauche. Es war der vorläufige Höhepunkt einer anscheinend grenzenlos gewordenen Aufrüstungsdebatte Weiterlesen…
Weltkriegsmanöver stoppen!
Erklärung der DKP zu den Manövern „Steadfast Defender“ und „Quadriga“
Mehr als 90.000 Soldaten nehmen an „Steadfast Defender“ teil, dem größten NATO-Manöver seit Ende des Kalten Krieges. Mitte Februar beginnt die heiße Phase der deutschen Übung „Quadriga“ Weiterlesen…
Kein „Antifawashing“ für Kriegstreiber!
Erklärung der DKP zu den Forderungen nach einem Verbot der AfD
Im Zuge der von den Regierungsparteien bis hin zur CDU unterstützten Massendemonstrationen gegen die AfD mehren sich die Rufe nach einem Parteiverbot. Weiterlesen…
Bundesregierung verhindert Erfahrungsaustausch zwischen Kommunisten
Visa verweigert:
Veranstaltung mit indischen Genossen fällt aus. An demokratischem Austausch ist die Bundesregierung nicht interessiert – sie verhindert ihn, stellt die DKP in einer Erklärung fest Weiterlesen…
Erklärung der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) zur abgehörten Geheimkonferenz von Bundeswehrgenerälen
Planspiel Weltenbrand
Ein abgehörtes Gespräch: Es diskutieren ranghohe Bundeswehroffiziere, man müsse ja vorbereitet sein, wenn Olaf Scholz die nächste rote Linie überquert. Es geht um die Lieferung der „Taurus“-Marschflugkörper, deren Reichweite bis tief nach Russland reicht. Weiterlesen…
Erklärung der DKP:
Schluss mit der Blockade Kubas – Kuba ist kein Terrorstaat, im Gegenteil!
Immer noch befindet sich Kuba auf der Liste von „den Terror fördernden Staaten“ des US-Außenministeriums. Diplomatische Gespräche zu diesem Thema in den letzten Monaten haben zu keinen Ergebnissen geführt .. Weiterlesen…
Kriminelle Besatzungspolitik ist Ursache – eine politische Lösung ist notwendig
Erklärung der DKP zur Eskalation der Gewalt zwischen Israel und Palästina
Seit dem 7. Oktober greifen palästinensische bewaffnete Kräfte aus dem Gazastreifen Israel an. Für die israelische Armee offenbar völlig unerwartet, .. Weiterlesen…
Verfassungsbeschwerde gegen Maulkorb für Kriegsgegner
Verfassungsbeschwerde
Die beiden Vorsitzenden der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) Wera Richter und Patrik Köbele haben gemeinsam mit dem Juristen Dr. Dr. Ralf Hohmann Verfassungsbeschwerde gegen die Neufassung des § 130 des Strafgesetzbuches eingelegt .. Weiterlesen…
Deutsche Kommunistische Partei (DKP):
Unsere Solidarität gilt den streikenden Postlern!
Am Nachmittag des 19. Januar begannen die Streiks der in Ver.di organisierten Postler in den Paket- und Verteilzentren der Deutschen Post. Die berechtigten Forderungen der Postler nach 15% mehr Lohn, .. Weiterlesen…
Erklärung der DKP zum Verbot des palästinensischen Solidaritätsnetzwerk Samidoun
Solidaritätsnetzwerk Samidoun
Das Bundesinnenministerium hat das palästinensische Solidaritätsnetzwerk Samidoun in Deutschland verboten und aufgelöst. Bereits vor einigen Wochen war dem Koordinator von Samidoun in Deutschland .. Weiterlesen…
Solidarität mit den Kommunistinnen und Kommunisten Venezuelas!
Solidarität mit Venezuela
Die Deutsche Kommunistische Partei protestiert scharf gegen die Angriffe des venezolanischen Staates unter Präsident Nicolas Maduro auf die Kommunistische Partei Venezuelas (PCV) .. Weiterlesen…
Das war Friedensverrat!
Anzeige gegen Baerbock geht in die nächste Runde
Der Generalbundesanwalt will kein Ermittlungsverfahren gegen die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock (Bündnis 90 / Die Grünen) einleiten. Am 6. Februar hatte der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele Strafanzeige wegen eines Verstoßes gegen Paragraph 80a .. Weiterlesen…
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